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   LG Berlin, 22.06.2011 - 85 S 32/11   

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https://dejure.org/2011,56683
LG Berlin, 22.06.2011 - 85 S 32/11 (https://dejure.org/2011,56683)
LG Berlin, Entscheidung vom 22.06.2011 - 85 S 32/11 (https://dejure.org/2011,56683)
LG Berlin, Entscheidung vom 22. Juni 2011 - 85 S 32/11 (https://dejure.org/2011,56683)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Vergütungsanspruch für Winterdienst auch bei Schlechterfüllung

  • RA Kotz

    Winterdienstvertrag - Fortbestehen des Vergütungsanspruches bei Schlechtleistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Schlechtleistung beim Winterdienst

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GE 2011, 953
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 15.07.2004 - IX ZR 256/03

    Rechte des Mandanten bei unzureichender oder pflichtwidriger Leistung des

    Auszug aus LG Berlin, 22.06.2011 - 85 S 32/11
    Eine Möglichkeit, die Vergütung aufgrund der Schlechtleistung zu mindern, besteht bei einem Dienstvertrag nicht (BGH NJW 04, 2817).
  • LG Hamburg, 11.07.1989 - 16 S 87/88

    Mietvertragliche Übernahme der Winterreinigung; Wirksamkeit von Allgemeinen

    Auszug aus LG Berlin, 22.06.2011 - 85 S 32/11
    Die Klägerin schuldete dementsprechend nicht immer wieder einen bestimmten Erfolg, sondern Maßnahmen, bei deren Beachtung sich der für Dritte gefahrlose Zustand des Gehwegs einstellt (vgl. LG Hamburg, Urteil vom 11.07.1989 - 16 S 87/88 - zitiert nach Juris).
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